Bauablaufstörungen und ihre Folgen.

Ausgangspunkt jeder Prüfung

Vom Bau-SOLL zur Leistungsabweichung

Zunächst ist festzustellen, welchen Leistungsumfang und welche Umstände der Leistungserbringung der Vertrag voraussetzt. Zum Bau-SOLL gehören nicht nur die beschriebenen Leistungen, sondern auch jene Ausführungsbedingungen, die sich aus Vertrag, Ausschreibung, Plänen, Terminvereinbarungen und den erkennbaren Projektumständen ergeben.

Erst der Vergleich zwischen diesem Bau-SOLL und dem tatsächlich eingetretenen Bau-IST zeigt, ob eine Leistungsabweichung vorliegt. Nicht jede Erschwernis ist eine Abweichung: Manche Einflüsse sind bereits vom vereinbarten Preis oder vom Kalkulations- und Dispositionsrisiko des AN erfasst.

Für einen Anspruch ist daher nachvollziehbar darzustellen,

• welcher Bauablauf vertraglich vorausgesetzt werden durfte;
• welches Ereignis davon abwich;
• weshalb die Ursache nicht der Sphäre des AN zuzurechnen ist und
• welche konkreten Vorgänge und Produktionsmittel davon betroffen waren.

Anspruchsgrund und Anspruchshöhe

Der AN muss zunächst den anspruchsbegründenden Sachverhalt darlegen: die Störung, ihre Zuordnung zur Sphäre des AG und ihren Einfluss auf die Leistungserbringung. Davon zu unterscheiden ist der anspruchsausfüllende Nachweis der zeitlichen und wirtschaftlichen Folgen.

Die Wirkungen einer Bauablaufstörung folgen selten einer einfachen linearen Kausalkette. Mehrere Störungen können einander überlagern; zugleich können eigene Dispositionen oder Kalkulationsannahmen des AN das Ergebnis beeinflussen. Die Darstellung muss deshalb plausibel, in sich widerspruchsfrei und auf den konkreten Bauablauf bezogen sein.

Wirkung auf Zeit, Einsatz und Leistung

Die Folgen sind getrennt zu untersuchen

Eine Bauablaufstörung kann insbesondere zu folgenden Auswirkungen führen:

• Warte- und Stillstandszeiten;
• zusätzlichen An- und Abfahrten oder Umsetzvorgängen;
• Unterbrechungen serieller Arbeitsabläufe;
• mehrfacher Arbeitsvorbereitung und Koordination;
• verlängerter Vorhaltung von Bauleitung, Geräten und Baustelleneinrichtung;
• Verschiebungen in ungünstigere Witterungsperioden;
• Verdichtung, Mehrarbeit oder Überstunden und
• einem verminderten Verhältnis von Output zu Input.

Diese Wirkungen dürfen nicht undifferenziert addiert werden. Beispielsweise kann eine verlängerte Anwesenheit bereits teilweise in zusätzlichen Stunden abgebildet sein; dieselben Stunden dürfen nicht nochmals als Produktivitätsverlust angesetzt werden.

Produktivitätsverlust ist nicht gleich Mehrarbeit

Ein Produktivitätsverlust liegt vor, wenn sich das Verhältnis zwischen Leistungsergebnis und eingesetztem Aufwand verschlechtert. Mehrstunden beweisen für sich allein noch keinen Produktivitätsverlust. Sie können auch aus Mehrmengen, Zusatzleistungen, einer geänderten Personalstärke oder eigenen Dispositionen des AN resultieren.

Umgekehrt kann ein Produktivitätsverlust auch ohne deutlich erkennbare Mehrstunden auftreten, etwa wenn mit demselben Personal in der verfügbaren Zeit weniger Leistung erzielt wird. Deshalb sind Leistungsmenge, Personaleinsatz, Zeiträume und Störungseinflüsse gemeinsam auszuwerten.

Berechnung und Plausibilisierung

Geeignete Nachweismethode wählen

Keine Methode passt für jede Störung. Entscheidend sind die vorhandenen Daten, die Separierbarkeit der Auswirkungen und die Struktur des Projekts.

Einzelnachweis

Abgrenzbare Auswirkungen können unmittelbar erfasst und bewertet werden. Typische Beispiele sind dokumentierte Wartezeiten, zusätzliche Wege, neuerliche Rüstvorgänge oder konkret zuordenbare Gerätestillstände. Voraussetzung ist, dass die Mehrkosten von jenem Aufwand getrennt werden können, der auch ohne die Störung angefallen wäre.

Bei vielen gleichartigen Einzelstörungen kann ein repräsentativer Einzelstörungsnachweis mit sachgerechter Hochrechnung den Dokumentationsaufwand reduzieren.

Kennzahlenmethode

Empirische Kennzahlen zeigen mögliche Größenordnungen von Produktivitätsverlusten, etwa infolge von Mehrarbeit, Überstunden, Witterung oder kleinteiliger Arbeitsweise. Sie ersetzen den Projektnachweis nicht. Die gewählte Kennzahl muss zum konkreten Störungseinfluss, zur Leistung und zu den Randbedingungen passen und mit den tatsächlichen Projektdaten plausibilisiert werden.

SOLLTE-IST-Vergleich

Beim SOLLTE-IST-Vergleich wird der Aufwand für die tatsächlich ausgeführte Menge mit den vertraglichen oder kalkulierten Soll-Aufwandswerten ermittelt und dem tatsächlichen Aufwand gegenübergestellt. Damit wird verhindert, dass bloße Mengenänderungen als Produktivitätsverlust erscheinen.

Das verbleibende Delta zeigt jedoch noch nicht automatisch einen vom AG zu tragenden Verlust. Zusatzleistungen, Regieleistungen, Nachunternehmeranteile, Änderungen der Personalstruktur sowie Kalkulations- und Dispositionsrisiken müssen abgegrenzt werden.

Referenzstreckenmethode

Hier wird die Produktivität eines gestörten Abschnitts mit jener eines ungestörten, sachlich vergleichbaren Abschnitts desselben Projekts verglichen. Das kann besonders aussagekräftig sein, weil projektspezifische Bedingungen berücksichtigt werden. Die Methode scheitert allerdings häufig daran, dass keine tatsächlich ungestörte oder ausreichend vergleichbare Referenzstrecke vorhanden ist.

Der Methodenmix

In der Praxis ist häufig eine Kombination zweckmäßig: Einzelnachweise belegen klar abgrenzbare Wirkungen, Termin- und Leistungsdaten zeigen den Gesamtzusammenhang, Kennzahlen dienen der Plausibilisierung und ein SOLLTE-IST- oder Referenzstreckenvergleich quantifiziert den verbleibenden Produktivitätseffekt.

Eine Berechnung ist nur überzeugend, wenn die Methoden auf denselben Sachverhalt abgestimmt sind und keine Kosten doppelt erfassen.

Vom Ereignis zu den Mehrkosten

Die gesamte Wirkungskette dokumentieren

Eine Mehrkostenforderung sollte zumindest folgende Ebenen verbinden:

• vertragliches Bau-SOLL und maßgebende Preisgrundlagen;
• Störungsereignis, Zeitpunkt und Verantwortungsbereich;
• betroffene Vorgänge und Auswirkungen auf den Bauablauf;
• Veränderung des Produktionsmitteleinsatzes oder der Produktivität;
• Berechnung der zusätzlichen oder ungedeckten Kosten;
• Abgrenzung zu Mehrmengen, Zusatzleistungen und AN-seitigen Ursachen;
• Anrechnung ersparter oder bereits vergüteter Aufwendungen.

Wesentliche Grundlagen sind Ausgangs- und Fortschreibungsterminpläne, Bautagesberichte, Stunden- und Geräteeinsatzaufzeichnungen, Planlieferlisten, Besprechungsprotokolle, Anordnungen, Leistungsstandsdaten sowie die ursprüngliche Kalkulation.

Mitteilung und Vorbehalt

Störungen und deren absehbare Folgen sind nach den vertraglichen Vorgaben rechtzeitig mitzuteilen. Bei vereinbarter ÖNORM B 2110 sind insbesondere die Regelungen über Leistungsabweichungen, Mitteilungspflichten und die Anmeldung von Entgelt- und Fristanpassungen zu beachten.

Eine allgemeine Behinderungsanzeige ohne Bezug auf betroffene Leistungen, Termine und mögliche Folgen ist schwach. Die Mitteilung sollte konkret genug sein, damit der AG die Situation erkennen, prüfen und gegebenenfalls Gegenmaßnahmen treffen kann.

Typische Schwächen

• Das Bau-SOLL wird nur behauptet, aber nicht aus dem Vertrag hergeleitet.
• Störungsereignis und wirtschaftliche Folge werden ohne Zwischenschritte verbunden.
• Mehrstunden werden vollständig als Produktivitätsverlust behandelt.
• Mehrmengen und Zusatzleistungen bleiben im Vergleich enthalten.
• Kennzahlen werden ohne Prüfung ihrer Voraussetzungen übernommen.
• Eine ungeeignete oder selbst gestörte Referenzstrecke wird verwendet.
• Mehrere Berechnungsmethoden erfassen dieselben Kosten doppelt.
• Mitteilungen, Vorbehalte und Bautagesberichte bleiben zu allgemein.

OGH 9 Ob 50/23b

Konkreter Projektbezug statt abstrakter Kalkulation

In der Entscheidung OGH 19.9.2024, 9 Ob 50/23b wurden Mehrkosten aus einer Bauverzögerung nach Zeiträumen und Stundenanzahl aufgeschlüsselt. Die geltend gemachten Nachverfolgungsleistungen waren inhaltlich konkretisiert, etwa durch Kontroll-, Koordinierungs- und Organisationsleistungen.

Der OGH beanstandete die Beurteilung der Vorinstanzen, dieses Vorbringen sei ausreichend schlüssig, nicht. Er grenzte den Fall von einer bloß abstrakten, nicht baustellenspezifischen Kalkulation ab. Die Entscheidung bestätigt damit die Bedeutung einer projektbezogenen Darstellung. Sie ersetzt jedoch nicht den im weiteren Verfahren erforderlichen Beweis des Anspruchs und seiner Höhe.